ortsübliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung
macht für die Gemeinde Theuma folgendes bekannt:
des geänderten Entwurfes des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
"Biogasanlage am Stöckigter Weg“, Gemarkung Theuma, gemäß § 4a
Abs. 3 Baugesetzbuch
Der Gemeinderat Theuma hat am 23.07.2018 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage am Stöckigter Weg“, Gemarkung Theuma, in der Fassung vom 05.07.2018 mit Begründung gebilligt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB beschlossen.
Ziel der Planung ist, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung des Gewerbestandortes und Fortführung eines zukünftig wirtschaftlichen und effizienten Betriebes der Biogasanlage zu schaffen. Die Anforderungen des Umwelt- und Klimaschutzes sollen besonders berücksichtigt werden.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Biogasanlage am Stöckigter Weg“, Gemarkung Theuma, umfasst Teilbereiche der Flurstücks-Nrn. 466/3, 470, 531/7 und 531/8, Gemarkung Theuma. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches sowie die räumliche Lage ist dem nachfolgend abgebildeten Übersichtsplan zu entnehmen. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.
Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Biogasanlage am Stöckigter Weg“, Gemarkung Theuma besteht aus den zeichnerischen Festsetzungen mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan, den textlichen Festsetzungen und der Begründung.
Es sind folgende umweltbezogene Informationen auf der Grundlage des Umweltberichts, Gutachten und der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 Abs. 1 u. 2 und 4 Abs. 1 u. 2 BauGB verfügbar und werden Bestandteil der ausgelegten Unterlagen:
Schutzgut
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Art der vorhandenen Information
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Stellungnahmen
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Tiere / Pflanzen und biologische Vielfalt
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fU GmbH (25.10.2017): Immissionsprognose für Geruch, Ammoniak, Stickstoff und Staub
Ingenieurbüro für Lärmschutz Förster & Wolgast (05.04.2006, 30.10.2014 und 24.02.2017): Schallimmissionsprognosen und schalltechnische Stellungnahmen IfU GmbH (25.10.2017): Immissionsprognose für Geruch, Ammoniak, Stickstoff und Staub Umweltbericht (05.07.2018) Kernpunkte der Bearbeitung: Betriebsbedingte Beeinträchtigung durch Geräusche, Verkehrslärm, Geruch und Staub. Betriebsbedingte Anlagensicherheit. Flächeninanspruchnahme in Bezug auf einen regionalplanerisch festgelegten Grünzug. |
SG Immissionsschutz, Landratsamt Vogtlandkreis (06.10.2017 u. 18.05.2018)
- Auf die Forderung der Festlegung maximaler Emissionswerte für Geruch, Staub, Ammoniak und Lärm kann verzichtet werden. Anlagensicherheit/Störfallvorsorge, Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (05.10.2017 und 17.05.2018): - Nach Prüfung der Einhaltung des Achtungsabstandes bestehen keine störfallrechtlichen Bedenken. Landesdirektion Sachsen (28.09.2017 u. 14.04.2018): - Die Planung steht im Einklang mit den Erfordernissen der Raumordnung. Planungsverband Region Chemnitz (22.09.2017 u. 16.04.2018): -die regionalplanerischen Hinweise sind in der Planung berücksichtigt. |
Tiere / Pflanzen und biologische Vielfalt
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Lücking & Härtel GmbH (02.03.2018): Fachbeitrag zur Eingriffsregelung
Ingenieurbüro für Lärmschutz Förster & Wolgast (24.02.2017): Schallimmissionsprognose IfU GmbH (25.10.2017): Immissionsprognose für Geruch, Ammoniak, Stickstoff und Staub Umweltbericht (05.07.2018) Kernpunkte der Bearbeitung: Bau- und anlagebedingte Flächeninanspruchnahme in Bezug auf Lebensräume von Tieren und Pflanzen sowie des in der Umgebung befindlichen Gebietes mit besonderer avifaunistischer Bedeutung. Betriebsbedingte Stickoxidemissionen und deren Auswirkungen auf Biotopstrukturen in der Umgebung. Betriebsbedingte akustische Reize/Lärmwirkungen und deren Auswirkungen auf Tiere. Vereinbarkeit mit den Zielen des sächsischen Programms „Biologisch Vielfalt 2020“. |
SG Naturschutz, Landratsamt Vogtlandkreis (06.10.2017 u. 18.05.2018):
- Es werden alle naturschutzrelevanten Sachverhalte berücksichtigt. SG Forstwirtschaft, Landratsamt Vogtlandkreis (06.10.2017 u. 18.05.2018): - Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sind Auswirkungen auf die im Umkreis vorhandenen Waldflächen zu prüfen. Planungsverband Region Chemnitz (22.09.2017 u. 16.04.2018): -Forderungen nach Darlegung der Vereinbarkeit der Planung mit den in der Umgebung vorliegenden Festlegungen „Gebiet mit besonderer avifaunistischer Bedeutung“ sind berücksichtigt. |
Boden und Fläche
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Lücking & Härtel GmbH (02.03.2018): Fachbeitrag zur Eingriffsregelung
Umweltbericht (05.07.2018) Kernpunkte der Bearbeitung: Anlagenbedingte Flächeninanspruchnahme hinsichtlich regionalplanerisch festgelegter Vorrangflächen für die Landwirtschaft. Anlagenbedingte Bodenversiegelung. Bau- und anlagenbedingter Bodenauf- und abtrag (Havarieschutzwall) |
SG Abfallrecht/Bodenschutz Landratsamt Vogtlandkreis (06.10.2017 u. 18.05.2018):
-keine Registrierung in der Altlastenverdachtsdatei (SALKA). Geologie, Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (05.10.2017): - Hinweis auf Erdbebenzone - Geologische Verhältnisse - Hinweis auf Baugrunduntersuchung - Informationen über Geodatenarchiv Planungsverband Region Chemnitz (22.09.2017 u. 16.04.2018): -regionalplanerische Beurteilung der Planung -Forderung nach Darlegung der Vereinbarkeit der Planung mit den in der Umgebung vorliegenden Festlegungen „Vorranggebiet für die Landwirtschaft“ ist berücksichtigt. |
Wasser
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Vermessungsbüro Keßler und Puggel (10.12.2015): Biogasanlage Theuma, Inhalt Erddamm
Umweltbericht (05.07.2018) Kernpunkte der Bearbeitung: Anlagenbedingte und betriebsbedingte Oberflächenentwässerung. Betriebsbedingte Abwasserbewirtschaftung. Anlagensicherheit hinsichtlich der Verwendung wassergefährdender Stoffe und der gem. AwSV vorgeschriebenen Maßnahmen, insbesondere dem Rückhalt von Gärsubstrat im Havariefall. |
SG Wasserwirtschaft/Wasserrecht Landratsamt Vogtlandkreis (06.10.2017 u. 18.05.2018):
-Forderung nach schlüssiger Darstellung der Oberflächenwasserbeseitigung für unverschmutztes und verschmutztes Oberflächenwasser ist berücksichtigt. |
Klima und Luft
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Umweltbericht (05.07.2018)
Kernpunkte der Bearbeitung: Anlagebedingte Auswirkungen auf lokalklimatische Verhältnisse. Auswirkungen aus betriebsbedingter Anlagensicherheit. |
Landesdirektion Sachsen (28.09.2017):
-Hinweis auf Lage in einem Kaltluftentstehungsgebiet |
Landschaft
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Lücking & Härtel GmbH (02.03.2018): Fachbeitrag zur Eingriffsregulierung
Umweltbericht (05.07.2018) Kernpunkte der Bearbeitung: Auswirkungen auf das Landschaftserleben/Einbindung in die freie Landschaft. |
SG Bauplanung, Landratsamt Vogtlandkreis (18.05.2018):
-Forderung der Festsetzung der Höhe der baulichen Anlagen |
Kulturgüter und sonstige Sachgüter
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Umweltbericht (05.07.2018)
Kernpunkte der Bearbeitung: Baubedingte Bodenfunde. |
SG Denkmalschutz, Landratsamt Vogtlandkreis (06.10.2017 u. 18.05.2018): |
Nach der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wurde in den Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung die Geschossigkeit durch die Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen ersetzt. Gem. § 4a Abs. 3 BauGB gilt, dass für diese Änderung eine erneute Auslegung und Einholung von Stellungnahmen zu erfolgen hat.
Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Biogasanlage am Stöckigter Weg“, Gemarkung Theuma, die dazugehörige Begründung sowie die derzeit vorliegenden umweltbezogenen Informationen, Gutachten und Stellungnahmen liegen gem. § 4a Abs. 3 BauGB in der Zeit vom:
Hauptstraße 41,
08606 Tirpersdorf
während der Öffnungszeiten
Montag: 09:00- 11:00 Uhr
Dienstag: 09:00-12:00 Uhr und 14:00-16:00 Uhr
Mittwoch: 09:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 09:00-12 Uhr und 14:00-18:00 Uhr
Freitag: 07:00-11:30 Uhr
öffentlich aus und können von jedermann zur Unterrichtung und Information eingesehen werden. Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift im Verwaltungsverband Jägerswald, Hauptstr. 41, 08606 Tirpersdorf abgegeben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen nur zu der oben beschriebenen Änderung (Höhe der baulichen Anlagen) abgegeben werden können.
Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen werden zusätzlich in das Internet (www.jaegerswald.de und www.theuma-vogtland.de) eingestellt und über das zentrale Beteiligungsportal des Landes Sachsen (www.buergerbeteiligung.sachsen.de) zugänglich gemacht. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahme mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass verspätet abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können (§ 4a Abs. 6 BauGB).
Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Tirpersdorf, den 24.07.2018 -Siegel- Reiher
Verbandsvorsitzende
Bezeichnung | |
01-BP-BGA Stöckigter Weg geänderter Entwurf 0563-I-Abgabe-05-07-2018 | zum download hier klicken |
02-BG-geänderter Entwurf-0563-II-Abgabe-mit-QS-05-07-2018 | zum download hier klicken |
03- Gutachten VB Keßler Puggel -10-12-2015 | zum download hier klicken |
03-Damm_Theuma | zum download hier klicken |
04-Gutachten IfU -25-10-2017 | zum download hier klicken |
05-LBP-0563-I-Abgabe-02-03-2018 | zum download hier klicken |
05-LBP-0563-I-Anlage_1-Abgabe-02-03-2018 | zum download hier klicken |
05-LBP-0563-I-Anlage_2-Abgabe-02-03-2018 | zum download hier klicken |
06-1-10106-Schallprognose-Biogasanlage-Theuma | zum download hier klicken |
06-2-25015-Schall-Theuma-Erweiterung-Einsatzstoffe-Biogasanlage | zum download hier klicken |
06-3-12817-Schallprognose-2-neue-Flex-BHKW-Theuma-neu | zum download hier klicken |
07-LRA Vogtlandkreis 06-10-2017 | zum download hier klicken |
07-LRA Vogtlandkreis-E-Mail-23-05-2018 | zum download hier klicken |
08-1-Landesdirektion Sachsen 14-05-2018 | zum download hier klicken |
08-1-Landesdirektion Sachsen 28-09-2017 | zum download hier klicken |
08-2-Planungsverband Chemnitz-22-09-2017 | zum download hier klicken |
08-2-Planungsverband Region Chemnitz-23-04-2018 | zum download hier klicken |
09-1-Landesamt für Denkmalpflege-14-09-2017 | zum download hier klicken |
09-1-Landesamt für Denkmalpflege-26-04-2018 | zum download hier klicken |
09-2-Landesamt für Archäologie Sachsen-15-09-2017 | zum download hier klicken |
09-2-Landesamt für Archäologie-26-04-2018 | zum download hier klicken |
10-LfULG-18-05-2018 | zum download hier klicken |
10-Sächsisches Landesamt 05-10-2017 | zum download hier klicken |
11-Zweckband Wasser u. Abwasser-14-05-2018 | zum download hier klicken |
11-Zweckverband Wasser u. Abwasser-25-09-2017 | zum download hier klicken |